Betreff
Ermstalbahn
Hier: Beteiligung an den Unterhaltungsinvestitionen der ENAG
Vorlage
8232 öff
Aktenzeichen
797.6
Art
Informationsvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Bereits seit geraumer Zeit beteiligen sich der Landkreis Reutlingen und die Kommunen Metzingen, Dettingen und Bad Urach an den Unterhaltungskosten der Erms-Neckar-Bahn AG für die Trasse der Ermstalbahn. Die bis dato letzte Finanzierungsvereinbarung stammt aus dem Jahr 2016 und war bis zum 31.12.2019 gültig. Anhand einer bereits vorgesehenen Verlängerungsoption wurde diese nun noch bis zum 30.06.2020 weitergeführt. Die Kommunen tragen hierbei jeweils einen Kostenanteil in Höhe von 13,1 %, der Landkreis mittlerweile in Höhe von 60,7 %, nachdem eine Kostenbeteiligung durch die DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee (RAB), welche die Betriebsleistungen auf der Ermstalbahn erbringt, in den letzten Jahren schrittweise zurückgefahren wurde.

 

Die Betriebsleistungen der RAB werden bislang noch eigenwirtschaftlich erbracht, was nach Verhandlungen mit dem Landkreis so auch noch bis zum Fahrplanwechsel im Dezember fortgeführt werden soll. Analog hierzu schlägt der Landkreis mit Schreiben vom 07.05.2020 daher eine Fortführung des bisherigen Finanzierungskonzepts auch im zweiten Halbjahr 2020 bis zum 12.12.2020 vor. Anschließend sollen die Betriebsleistungen bis zur Inbetriebnahme der Regionalstadtbahn Teil eines Verkehrsvertrags zwischen RAB und dem Land Baden-Württemberg sein, für das ein neues Finanzierungskonzept unter Partizipation des Landes ausgearbeitet werde. Näheres ist dem beigefügten Schreiben von Herrn Landrat Reumann zu entnehmen.

 

Die Verwaltung beabsichtigt, Herrn Landrat Reumann die Zustimmung zum vorgeschlagenen Vorgehen zu signalisieren. Dies bedeutet einen Zuschuss der Gemeinde Dettingen an die ENAG im zweiten Halbjahr in Höhe von 13.545 € (im Vergleich 1. HJ: 14.790 €). Mittel hierfür sind im Haushaltsplan unter der Kostenstelle 547000 vorhanden.