Hier: Beteiligung an den Unterhaltungsinvestitionen der ENAG
Bereits seit
geraumer Zeit beteiligen sich der Landkreis Reutlingen und die Kommunen
Metzingen, Dettingen und Bad Urach an den Unterhaltungskosten der
Erms-Neckar-Bahn AG für die Trasse der Ermstalbahn. Die bis dato letzte
Finanzierungsvereinbarung stammt aus dem Jahr 2016 und war bis zum 31.12.2019
gültig. Anhand einer bereits vorgesehenen Verlängerungsoption wurde diese nun
noch bis zum 30.06.2020 weitergeführt. Die Kommunen tragen hierbei jeweils
einen Kostenanteil in Höhe von 13,1 %, der Landkreis mittlerweile in Höhe von
60,7 %, nachdem eine Kostenbeteiligung durch die DB ZugBus Regionalverkehr
Alb-Bodensee (RAB), welche die Betriebsleistungen auf der Ermstalbahn erbringt,
in den letzten Jahren schrittweise zurückgefahren wurde.
Die
Betriebsleistungen der RAB werden bislang noch eigenwirtschaftlich erbracht,
was nach Verhandlungen mit dem Landkreis so auch noch bis zum Fahrplanwechsel
im Dezember fortgeführt werden soll. Analog hierzu schlägt der Landkreis mit
Schreiben vom 07.05.2020 daher eine Fortführung des bisherigen
Finanzierungskonzepts auch im zweiten Halbjahr 2020 bis zum 12.12.2020 vor.
Anschließend sollen die Betriebsleistungen bis zur Inbetriebnahme der
Regionalstadtbahn Teil eines Verkehrsvertrags zwischen RAB und dem Land
Baden-Württemberg sein, für das ein neues Finanzierungskonzept unter
Partizipation des Landes ausgearbeitet werde. Näheres ist dem beigefügten
Schreiben von Herrn Landrat Reumann zu entnehmen.
Die Verwaltung beabsichtigt, Herrn Landrat Reumann die Zustimmung zum vorgeschlagenen Vorgehen zu signalisieren. Dies bedeutet einen Zuschuss der Gemeinde Dettingen an die ENAG im zweiten Halbjahr in Höhe von 13.545 € (im Vergleich 1. HJ: 14.790 €). Mittel hierfür sind im Haushaltsplan unter der Kostenstelle 547000 vorhanden.